Gemeindestrukturreform – Wollen wir miteinander gehn?

Fusion oder Kooperation –
Was ist die beste Lösung für Bärnbach?

Um darauf eine Antwort zu finden, müssen wir erst einmal alle Möglichkeiten auf den Tisch legen und auch die Vorstellungen unserer Nachbarn kennen.

Oberes Kainachtal & Piberegg
Die Gemeinden Kainach, Kohlschwarz und Gallmannsegg kooperieren bereits seit vielen Jahren sehr eng und erfolgreich. Man ist sich über eine Fusion zwar noch nicht einig, aber ähnliche Strukturen und Finanzen lassen dort ein „näheres Zusammenrücken“ logisch erscheinen.  Bei Piberegg ist anzunehmen, dass man hier eher eine Lösung mit dem oberen Kainachtal anstrebt – nicht zuletzt, weil man bei einem Anschluss an Bärnbach auch den bestehenden Schuldenberg mit übernehmen würde. Das weitläufige Straßennetz wäre auf der anderen Seite für Bärnbach eine große Herausforderung.

Kernraumallianz

Im Sommer haben sich die 5 Gemeinden Bärnbach, Köflach, Ma. Lankowitz, Rosental und Voitsberg offiziell zur Kleinregion Kernraumallianz zusammengeschlossen. In einigen Bereichen, wie zB. der Abfallwirtschaft gibt es schon seit geraumer Zeit Kooperationen. Ein weiterer sehr positiver Ansatz ist der geplante Steuerverband, über den diverse Aufgaben in den Bereichen Rechnungswesen und Abgabenverwaltung abgewickelt werden sollen. Kleines Detail am Rande: Projektbeginn war der 1.9.2009, geplantes Projektende der 30.6.2010. In ein paar Tagen schreiben wir bereits das Jahr 2012 und es ist noch immer kein Ende in Sicht. An was scheitert es eigentlich, dass in vielen Bereichen nichts weitergeht?

Gute Zusammenarbeit?
In den Medien wird ständig die ausgezeichnete Zusammenarbeit der 5 SPÖ-Bürgermeister unterstrichen. Schaut man hinter die Kulissen, sieht die Sache etwas anders aus. Zahlreiche Machtkämpfe, wie es z.B. bei der Bestellung unserer neuen Volksschuldirektorin der Fall war, oder persönliche Eitelkeiten bei Standortfragen, wie z.B. dem Steuerverband sind der beste Beweis. Am Ende des Tages ist das Resultat oft ein fauler Kompromiss und die Umsetzung dauert eine halbe Ewigkeit. Wie stehen nun unsere 5 Bürgermeister zum Thema Gemeindefusion? Bisher war ja eher wenig zu hören – auch wurden weder die Gemeinderäte, noch die Bevölkerung aufgeklärt. Darum gehen wir davon aus, dass es maximal zu „verstärkten Kooperationen“ kommen wird. Das Endprodukt ist dann wieder einmal ein Reförmchen. Die Erhaltung politischer Ämter steht im Vordergrund.

Zu viele Politiker
Mit aktuell 117 Gemeindepolitikern im Kernraum stellt sich die Frage, ob das wirklich notwendig ist. Im Vergleich kommt die Stadt Graz fü 250.000 Einwohner mit 56 Gemeinderäten aus. Aus unserer Sicht wären 31 Mandatare und je ein sogenannter Ortsvorsteher mehr als ausreichend. Einsparungspotential in 5 Jahren: ca. 1 Million Euro. Im Vergleich zum Gesamtbudget der Region mag das vielleicht wenig erscheinen, aber mit dem Geld könnten zumindest schon ein paar löchrige Straßen saniert werden.

Gemeinsame, schlanke Verwaltung
Auch bei einer Kooperation würde jede Gemeinde in vielen Bereichen nach wie vor ihr eigenes Süppchen kochen. Eine „richtige“ Verwaltungsreform ist aus unserer Sicht nur bei einem Zusammenschluss dieser Gemeinden möglich. Die Bediensteten könnten wesentlich effizienter eingesetzt werden und langfristig würde der „natürliche“ Abgang durch Pensionierungen eine schlanke Verwaltung ergeben.

Bürgernähe
Viele Menschen haben Angst, dass bei einer Fusion ihre Ansprechpartner vor Ort wegfallen. Mit kleinen, professionellen Servicestellen in jeder Gemeinde könnte man auch künftig die Nähe zum Bürger, sowie die Serviceleistungen aufrechterhalten und sogar verbessern. Zur Zeit werden hier eher Ängste geschürt, anstatt den Menschen mögliche Lösungsvorschläge zu präsentieren.

„…bevor wir eine Entscheidung treffen können,
müssen einmal alle Zahlen und Fakten auf den Tisch.“

Bevölkerung aufklären
Logischerweise werden sich unsere Probleme bei einer Gemeindefusion nicht von heute auf morgen in Luft auflösen, aber langfristig wäre es für die gesamte Region eine große Chance. Es stehen noch viele offene Fragen im Raum, die von den verantwortlichen Politikern beantwortet werden müssen. Man ist es den Menschen in unserer Region schuldig, zumindest alle Möglichkeiten ernsthaft zu prüfen.

 

 

 

 

 

 

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